Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Lesende,
tata … Die „launching-time“ ist vorbei. Jetzt ist „relaunch-time“! Immer noch im Netz. Immer noch auf unserer Website. Es bleibt dabei: Weil alles mit allem zusammenhängt und Reform nicht ohne Reform geht, reformen wir weiterhin auch im Netz. Pragmatisch selbstverständlich.
Die Partei muss sich entscheiden. Und das kann sie auch. Denn der Bundesparteitag wird kommen, der Parteivorstand hat dazu einen Beschluss gefasst. Es wird diesmal alles anders sein. Digital, dezentral, aber derzeit definitiv am 26./27. Februar. Die Wahlen sollen auf 15 (plus Berlin) dezentralen Veranstaltungen stattfinden. Und die Kandidaturen haben weiterhin ihre Gültigkeit. Natürlich hoffen wir, dass zumindest in diesem Fall alles bleibt wie es nun geplant ist.
Ansonsten halten wir an unserer Entscheidung fest. Wir haben eine Menge von zutiefst fitten und wunderbaren Leuten zusammengetrommelt, die für einen gemeinsamen politischen Ansatz stehen.
Darüber freuen wir uns sehr und sind ein wenig stolz. Unter dem Label des erweiterten Reformer*innenlagers und des fetzigen Namens left-pragmatics wollen wir genau diese Kandidaturen nochmal besonders promoten.
Mit unserem personellen und auch inhaltlichem Angebot in Form unseres „Papiers des erweiterten Reformer*innenlagers“ an den nächsten Parteivorstand wollen wir offenherzig in die Debatte kommen, wohin und wie sich unsere Partei entwickeln muss. Für uns ist es keine Frage mehr des „ob“, sondern des „wie“. Und ja, wir wollen. Und ja, wir sind uns auch sicher, dass wir können.
Die aktuelle historische Krise ist eine Krise der gesellschaftlichen Reproduktion. Es ist keinesfalls die Frage danach, wie man es nun mit „der Gesundheit“ oder „der Wirtschaft“ hält. Es geht vielmehr um Fragen wie: Was brauchen wir, um uns diesen Krisen besser stellen zu können? Wie muss eine Gesellschaft aussehen, die widerstandsfähig ist? Wie müssen wir Gesundheit, Erziehung, Schule, Arbeits- und Produktionsweisen und vieles andere mehr neu organisieren? In diesem gesamtgesellschaftlichen Aushandlungsprozess haben wir als linke Partei gerade jetzt eine besondere Verantwortung, um die vielfältigen Ursachen von Krisen zu bekämpfen. Wenn wir über diese Fragen mit vielen Leuten sprechen, um herauszufinden, ob unsere Fragen auch ihre Fragen sind, dann haben wir als Partei sogar eine Chance, Antworten zu finden. Es geht um nicht weniger als unseren Gebrauchswert.
Wir brauchen einen Aushandlungsprozess sowohl in der Partei als auch gesellschaftlich.
Es geht uns ums Gestalten und die Verbindung, gar Übersetzung, von den kleinteiligen Problemen vor Ort mit den großen Fragen der Zeit dieser Welt.
Wir als Partei haben uns entschieden. Wir treten zu Wahlen an! Und das bedeutet selbstverständlich, dass wir in diesem demokratischen parlamentarischem System antreten und nicht außerhalb. Wir möchten auch in den nächsten Wochen und Monaten, immer mal wieder mit weiteren inhaltlichen Aufschlägen, unseren Beitrag dazu leisten, dass wir politisch vernünftig und mit vollem Herzen an den Interessen und Bedürfnissen der Menschen anknüpfen.
Doch lest und schaut selbst, ihr seid herzlich willkommen.
DIE LINKE hat zu tun. Wird zu tun haben. Aber wie! Gleich zu Beginn des Jahres ging es los mit einer umfangreichen Strategie-Debatte. Vor und während der KasselerKonferenz haben sich hunderte Genoss*innen daran beteiligt. Denn es geht um viel. Funktion, Aufgaben und Perspektiven der Partei mussten und müssen in einem sich weiter dramatisch verändernden politischen und gesellschaftlichen Umfeld bestimmt werden. Und ja, es war lange überfällig, in diesen Prozess einzusteigen. Allerdings zeigte sich bereits zu diesem Zeitpunkt, dass die Partei an wesentlichen Stellen gespalten ist. DIE LINKE. verharrt in Stagnation. Unser Gebrauchswert für die Menschen im Land befindet sich leider auf niedrigem Niveau.
Dann kam Corona. Die Pandemie hat die Welt fest im Griff. Und damit passierte es: Unsere Zerrissenheit und damit an Stellen auch mangelhafte Handlungsfähigkeit als Partei traten noch viel deutlicher zu Tage. Wir verständigen uns nicht oder zumindest nur unzureichend über inhaltliche Fragen. Unser Außenbild war und ist ein einziger Flickenteppich von Einzelmeinungen. Ein einheitliches und vor allem komplexes Vorgehen war und ist nicht erkennbar. Patchwork statt Partei. Wie sollte das auch gehen, wenn wir die entscheidenden grundsätzlichen inhaltlichen Fragen nie miteinander geklärt haben?
Die aktuelle historische Krise ist eine Krise der gesellschaftlichen Reproduktion. Es ist keinesfalls die Frage danach, wie man es nun mit „der Gesundheit“ oder „der Wirtschaft“ hält.
Es geht vielmehr um Fragen wie: Was brauchen wir, um uns diesen Krisen besser stellen zu können? Wie muss eine Gesellschaft aussehen, die widerstandsfähig ist? Wie müssen wir Gesundheit, Erziehung, Schule, Arbeits- und Produktionsweisen und vieles andere mehr neu organisieren? In diesem gesamtgesellschaftlichen Aushandlungsprozess haben wir als linke Partei gerade jetzt eine besondere Verantwortung, um die vielfältigen Ursachen von Krisen zu bekämpfen. Wenn wir über diese Fragen mit vielen Leuten sprechen, um herauszufinden, ob unsere Fragen auch ihre Fragen sind, dann haben wir als Partei sogar eine Chance, Antworten zu finden.